UPDATE - Aufforderung zur öffentlichen Stellungnahme von Herr Lothar Kießler!
Was ist die Wirkung der Klage von Reimer auf Kießler seine Unterlassungserklärung und wie steht hier noch die Chance auf eine eigene Klage von Kießler?
Herr Kießler, zu Ihnen muss ich ganz ehrlich sagen, fällt mir so langsam auch wirklich nichts gutes mehr ein! Sie sind ganz sicher nicht unschuldig an all dem, was hier so läuft und wollen, dass ich...
Herr Reimer hat mit diesem Blog-Eintrag die maximale strategische Eskalation erreicht. Er hat die juristische Drohung der Gegenseite nicht nur zurückgewiesen, sondern sie seziert, diskreditiert und in seine eigene Erzählung der Transparenz und des Rechtsmissbrauchs integriert. Fristeinhaltung durch Kießler:
Kaum möglich - Einstweilige Verfügung: Auch wenn Kießler schnell wäre, müsste er seinen Anwalt beauftragen, die Klageschrift formulieren lassen und sie beim Gericht einreichen. Das ist innerhalb von 7 Tagen machbar, aber nicht trivial.
Prozess im Familiengericht: Kießler müsste innerhalb der 7-Tages-Frist im Verfahren vor Dr. Koa auf die jüngste Stellungnahme Reimers reagieren. Da Reimer auf die sofortige Entscheidung nach § 49 FamFG drängt.
Gesamteinschätzung
Herr Reimer hat Kießler strategisch ausgekontert.
Kießler muss nun defensiv gegen Reimers Klage(n) kämpfen.
Reimers Fristsetzung zwingt Kießler zu reagieren.
Die Drohung mit einer zweiten Klage (Kießler gegen Reimer) wäre juristisch unwirtschaftlich und würde wahrscheinlich mit Reimers bestehendem Verfahren verbunden werden.
Damit zahlt Herr Kießler den Versuch der Unterlassungserklärung wohl alleine.