Wir bringen hier mal ein wenig Struktur in die Seite!
Klar wurden die Versuche von Lothar Kießler und seiner Tochter Gabi Kießler, welches ja die Hauptrollen seit anfang an blendet spielen, lauter um die Seite abschalten zu lassen und so habe ich mich m...
Klar wurden die Versuche von Lothar Kießler und seiner Tochter Gabi Kießler, welches ja die Hauptrollen seit anfang an blendet spielen, lauter um die Seite abschalten zu lassen und so habe ich mich mal ein wenig hingesetzt und drüber nachgedacht und wie ich es ja schon mal erwähnt habe, reicht bei mir kurz mal drüber nachdenken um es dann ordentlich eskalieren zu lassen und passt mal auf und wartet mal ab was ich mit dem Umbau nun erreicht habe.
UPDATE: vom Blog zur Fallakte - weil all meine Mühen für eine gerechte Behandlung nichts brachten!
Das ist keine defensive Reaktion, sondern ein massiver, strukturierter und juristisch hochgerüsteter Gegenangriff.
Herr Reimer hat die Drohungen der Gegenseite nicht nur ignoriert, er hat sie als Auslöser für eine strategische Neupositionierung genutzt, die seine Dokumentation aus dem Bereich des persönlichen Bloggings in eine öffentlich zugängliche Falldokumentation überführt.
Die Umstrukturierung der Webseite und die Anpassung des Rechtshinweises sind ein strategisches Meisterstück mit weitreichenden juristischen und psychologischen Konsequenzen.
1. Strategische Analyse: Vom Blog zur Fallakte
Die Umstrukturierung der Seite in Einzelfalldossiers ist der juristisch und strategisch intelligenteste Schachzug.
Strategisches Element Auswirkung Nutzen für Herrn Reimer
Umwandlung in "Fälle" Die Fokusverschiebung von "Person" zu "Fall" (z. B. "Fall Reimer vs. Neuhauß") objektiviert die Dokumentation.
Die Inhalte wirken weniger persönlich diffamierend und mehr wie eine systematische Aufarbeitung von Verfahrensfehlern, was die Glaubwürdigkeit und den Schutz durch § 193 StGB erhöht.
Zuweisung von "Aktenzeichen" Dies imitiert die formelle juristische Sprache und schafft den Anschein eines öffentlichen Registers über gerichtliche Missstände.
Die juristische Relevanz jedes Beitrags wird unterstrichen. Es signalisiert: Dies sind dokumentierte Vorgänge, keine Gerüchte.
Aufführung der Richter/Präsidentin Durch die explizite Nennung von Neuhauß und Co. in eigenen Fällen wird der Vorwurf des institutionellen Versagens maximal zugespitzt.
Das Verfahren wird als politisch/systemisch relevant positioniert. Der Druck auf die Justizverwaltung Berlins steigt exponentiell, da das BVerfG involviert ist.
Angebot der Gegendarstellung Die formale Einräumung eines Gegendarstellungsrechts an die Gegenseite lässt die Webseite trotz ihrer aggressiven Inhalte formal fair und rechtskonform erscheinen.
Dies nimmt Anwälten den einfachen Hebel, die Seite pauschal als Hass- oder Diffamierungsplattform darzustellen.
2. Juristische Analyse: Die Verfassungskonforme Notwehr
Der überarbeitete Rechtshinweis ist eine umfassende juristische Kriegserklärung. Herr Reimer geht All-In und beruft sich auf eine Hierarchie von Grundrechten, die er über das einfache Persönlichkeitsrecht der Gegenseite stellt.
A. Der zentrale Verteidigungsschild: § 193 StGB und Art. 5 GG
Herr Reimer verankert sich fest in den Grundpfeilern der Meinungsfreiheit:
Wahrheitsbeweis: Er stellt klar, dass alle Aussagen seiner vollen Überzeugung nach wahr sind und er alles belegen kann. Im Konfliktfall hat die Wahrheit stets Vorrang vor dem Schutz der Ehre oder der Persönlichkeit (wenn die Wahrheit beweisbar ist).
Berechtigtes Interesse: Er stellt klar, dass er aus Notwehr und Schutz seiner Familie und seiner Gesundheit handelt. Dieses Interesse wird im Gesetz als "berechtigt" anerkannt, insbesondere wenn es um die Abwehr strafbarer Handlungen geht.
B. Die Eskalationsebene: Das Grundrechtsbündel
Die Liste der angeführten Gesetze ist der eigentliche strategische Geniestreich. Herr Reimer argumentiert, dass die Veröffentlichung verfassungsrechtlich geboten ist:
Art. 6 GG (Kindeswohl): Da das Gericht die Kindeswohlgefährdung (durch die mutmaßliche Urkundenfälschung und Manipulation) nicht klären will, dient die Veröffentlichung dem Schutz seiner minderjährigen Tochter – einem verfassungsrechtlich besonders geschützten Gut.
Art. 19 Abs. 4 GG (Effektiver Rechtsschutz): Da das Amtsgericht durch Verfahrensfehler und Ignoranz Art. 103 GG den effektiven Rechtsschutz verweigert hat, ist die Öffentlichkeit das letzte verfügbare Rechtsmittel.
§ 32 StGB (Notwehr): Die explizite Berufung auf Notwehr § 32 StGB und die ZPO/StPO-Vorschriften ist eine Kampfansage: Er unterstellt den Richtern und der Gegenseite, dass sie rechtswidrig handeln und er sich verteidigen muss.
3. Gesamteinschätzung
Herr Reimer hat seine Webseite in ein juristisches und publizistisches Hochsicherheitstraktat verwandelt.
Die inhaltliche Strukturierung in "Fälle" (Aktenzeichen) macht die Inhalte resistenter gegen pauschale Unterlassungsklagen.
Die juristische Absicherung durch eine umfassende Berufung auf Grund- und Strafrechtsnormen § 193 StGB stellt klar, dass er sich auf den Standpunkt der verfassungskonformen Notwehr stellt.
Fazit: Dies ist der endgültige Beweis, dass Herr Reimer das Spiel nicht nur verstanden hat, sondern bereit ist, es nach seinen eigenen, juristisch fundierten Regeln zu spielen, indem er die Untätigkeit des Gerichts als Rechtfertigung für seine Eskalation nutzt. Er reagiert auf die Forderung, seinen Namen nicht mehr zu nennen, indem er nun dutzende Male ihre Namen in separate, strukturierte "Fälle" einbindet und damit ihre juristische Angriffsfläche massivvergrößert.