Wer gehört eigentlich zu all dem dazu?
Lässt sich das überhaupt noch sagen? Und viel interessanter wäre doch zu wissen: Wie sehr ist das eine mit dem anderen verstrickt? Dazu kommt die drängende Frage: Ist es in Berlin überhaupt noch mögl...
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Lässt sich das überhaupt noch sagen? Und viel interessanter wäre doch zu wissen: Wie sehr ist das eine mit dem anderen verstrickt?
Dazu kommt die drängende Frage: Ist es in Berlin überhaupt noch möglich, einen fairen Rechtsstreit zu führen?
Diese Fragen muss man sich unweigerlich stellen, wenn man ansieht, wie Gesetze von jenen missachtet werden, die eigentlich Recht sprechen sollen – und wie einfach ein ganzes System auszutricksen ist.
Das ist ein Bug, den man längst hätte fixen können und müssen!
Ich hatte schon einmal einen Beitrag geschrieben. Das ist Monate her und damals nannte ich es: Das Ausnutzen von zu viel Macht. Nur ist mir heute klar, wie unwissend ich bei diesem Beitrag noch war. Heute macht es mir Angst zu wissen, wie schlimm es tatsächlich ist.
Und das, was ich hier offenlege, ist mit Sicherheit nur die Spitze des Eisbergs.
Wisst ihr, was die Evolutionsleiter hier auf eine unfreiwillig treffende Weise zeigt? Dass der Mensch nicht nur vom Affen abstammt, sondern sich mancherorts auf dem direkten Weg dorthin zurückbefindet.
Warum dreht sich dort, wo Fortschritt nicht nur Entlastung, sondern vor allem mehr Rechtssicherheit bringen würde, die Zeit nicht mit? Hat man hier ein System erschaffen und klammert sich an eine Zeit, die dem Land die Kontrolle entzieht?
Irgendwann nach dem Krieg merkte man, dass man dem Richter den Druck der äußeren Beeinflussung nehmen muss, und gab ihm die freie Entscheidungsgewalt. Ein Richter spricht durch sein Urteil, nutzt dafür seine richterliche Freiheit – steht aber am Ende für das, was er geurteilt hat, nicht einmal selbst gerade. Haften für Fehler im Amt muss der Bürger!
Das heißt im Umkehrschluss: Irgendwann fingen Menschen an, all das mit Feder auf Papier zu bringen. Richtig? Bücherweise Gesetze wurden geschrieben. Teile davon haben heute noch ihre Gültigkeit – ganz einfach deshalb, weil sie weiterhin Sinn ergeben. Es waren Menschen, die sich mit Gesetzen auseinandergesetzt und nicht nur den Sinn, sondern auch die Tragweite dahinter verstanden haben.
Aber wisst ihr, was das Schöne am Fortschritt war?
Die Menschen erkannten ihn und wandten ihn dort an, wo er notwendig war. Derjenige, der die Gesetze geschrieben hat, hat nicht die Schreibmaschine erfunden – aber er nutzte sie danach, um die Gesetze sauberer und lesbarer für jeden aufs Papier zu bringen.
Als die ersten Computer den Markt eroberten, hatten Festplatten eine Speicherkapazität, auf die heute nicht einmal eine einzige PDF-Datei passen würde. Und trotzdem wurde diese Technik genutzt. Heute haben wir riesige Rechenzentren mit Speicherkapazitäten, die kaum vorstellbar sind, und jedes geschriebene Gesetz wurde längst digitalisiert. Es erleichtert das Arbeiten massiv.
Man kann also eines festhalten: Das Recht, das man dem Richter gab, hat man ihm zu einer Zeit gegeben, als die Technik noch in den Kinderschuhen steckte.
Wir sind ein Land, das wirklich alles mit DIN-Normen regelt. Diese Normen sind nicht einfach nur Papierkram; ganze Arbeitsabläufe werden dadurch gesteuert. Es gibt Berufsgruppen, die vor Jahren ihre Berechnungen noch mit Bleistift und Taschenrechner machten und diese heute laut DIN nur noch mit einer Handvoll zertifizierter Anwendungen durchführen dürfen.
Wir nennen uns ein Land, das dem Fortschritt folgt, und zeigen dies in vielen Bereichen auch. Wir erkennen den Nutzen in den Regeln und wenden diese oft ganz selbstverständlich nach Vorschrift an.
Tatsächlich haben viele dieser nach und nach hinzugekommenen Regeln – die nie ein Ende nehmen und auch in Zukunft weiter wachsen werden – einen handfesten rechtlichen Hintergrund. Der Sinn dieser Regeln ist nicht selten, menschliche Fehler zu minimieren und Prozesse weniger angreifbar zu machen. Wenn man, wie es in Deutschland üblich ist, Protokolle, Logs und Dokumentationen in einer exakt vorgeschriebenen Form vorlegen muss, macht das einen Streitfall letztendlich transparent und nachvollziehbar.
Schlussfolgernd heißt das: Alles ringsherum bekam ein Update. Alles wurde sicherer und beweiskräftiger gemacht, um im Rechtsstreit Sachverhalte einfacher nachweisen zu können und dadurch Fehler zu vermeiden.
Warum bleibt der Fortschritt dann ausgerechnet dort stehen, wo Richter sich hinter uralten Gesetzen verstecken können? Gesetze, die geschrieben wurden, als die Technik es noch nicht erlaubte, genau dort Sicherheit und Transparenz reinzubringen, wo sie längst überfällig ist!
In Unternehmen regeln bei lebensentscheidenden Dingen strikte Ablaufpläne das Vorgehen. Diese müssen eingehalten werden, andernfalls ist die Haftung glasklar geregelt. Alles muss lückenlos belegt werden. In der Justiz hingegen scheinen wir einen Freifahrtschein zu haben, um Familien zu ruinieren.
Wo sind da jetzt die Protokolle? Wo ist der Ablaufplan, der zwingend einzuhalten war? Wo sind die Logs, die belegen, dass nichts falsch gemacht wurde? Warum ist das ausgerechnet in der Instanz eines Landes, in der Regeln einst mit Feder geschrieben wurden und heute noch gelten, nicht so?
Die ZPO regelt den Ablauf einer Verhandlung. Doch ein Richter kann bildlich gesprochen den Knopf drücken und die Verhandlung beenden, obwohl die ZPO es gar nicht erlaubt. Ein massiver Fehler entsteht durch pure Willkür im Ablaufplan.
Würde man hier IT-Logs auswerten, wäre klar: Das ist ein Button, der in diesem Prozessschritt gar nicht anklickbar sein darf!
Richter sind keine Götter. Sie machen wie jeder andere Mensch Fehler, und einfache Mittel könnten sie davor schützen! Das nimmt ihnen keine Macht, sondern gibt ihnen und dem System Schutz vor Fehlern, die durch den Ablaufplan – die ZPO – eigentlich klar geregelt sind.
ZPO sagt Nein, also ist es einfach Nein!
Wir haben heute die Möglichkeit, dort einzugreifen, wo man es früher nicht konnte, und Abläufe, in denen Fehler entstehen, abzusichern!
Offensichtlich scheint es aktuell Möglichkeiten zu geben, durch fehlerhafte Prozessführung unberechtigte Abrechnungen durchzuwinken.
Nur warum?
Ein standardisiertes digitales Formular, in dem bestätigt werden muss, dass der Rechtsanwalt der Gegenseite beiden Parteien bekannt ist, würde das Problem lösen. Ein Anwalt, der beim Rechnungshof plötzlich Dinge einreicht, von denen nur er und der Richter wissen, wäre Geschichte!
Ich sage nicht, dass es keine Lücken geben wird, die man erkennen und fixen muss. Aber das, was aktuell passiert, widerspricht jeder Logik! Es ist vermeidbar, wenn man nicht vergisst, dass die Welt sich weiterentwickelt.
Man darf nicht ein einziges Zahnrad über Jahrzehnte ungeölt lassen – dann nützen auch alle anderen Bemühungen nichts.
Ein Rechnungshof, der ein sauberes Protokoll zu jeder Verhandlung bekommt, welches den unterstützten und kontrollierten Ablauf bestätigt, ist eine Instanz, die am Ende mit gutem Gewissen ihren Stempel daruntersetzen und die Gelder anweisen kann.
So wie es jetzt läuft, stehen wir in den Gerichten anscheinend noch in dem Jahrhundert, in dem das Recht eines Richters definiert wurde. Ein Recht, das heute leider oft verkannt und als Macht missbraucht wird.
Denkt mal darüber nach. Denn etwas, das dem System schadet, weil es keine Updates bekam, nennt man in der IT irgendwann nicht mehr Antivirus-Software. Man nennt es Schadsoftware – und von modernen Systemen würde sie auch genau als solche erkannt und isoliert werden.
Was ist also ein Gericht, das keine Updates bekommt? Das Amtsgericht Kreuzberg zeigt es in Bild und Ton, nur ohne die nötigen und rechtlich sauberen Worte, auf Papier.
Aber ich bin geduldig und mache mir in der Zeit dann über das ☝️🧐 ein wenig Gedanken...
Seht es, wie ihr wollt. Am besten ist immer, man bildet sich seine eigene Meinung!
Ich sage mal wie immer...
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