Die Richterin wird das mit einem lächeln gelesen haben und die Justiz?
Sie wird gedacht haben, der Reimer macht sich angreifbar. Ich schrieb nie von einem Standard schreiben! Meine Aussage war deutlich - Befangenheitsantrag Generator. Aber da ich nach meiner kurzen rech...
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Sie wird gedacht haben, der Reimer macht sich angreifbar. Ich schrieb nie von einem Standard schreiben! Meine Aussage war deutlich - Befangenheitsantrag Generator.
Aber da ich nach meiner kurzen rechtlichen Recherche etwas verstanden habe und deshalb auch oben schrieb, die Richterin wird drüber lächeln, würde ich den Namen vom Generator gerne ein wenig anpassen. Nicht viel, nicht doll und auch nicht bemerkbar, aber doch schon mit wenigstens zwei Buchstaben und ein kurzes Wort mehr.:
KI gestützter Befangenheitsantrag Generator.
Alte Scheiße schaut mal selbst ☝️😱 jetzt wo das dasteht, sehe ich gerade... Moment da fehlt noch was, ich Versuche es noch mal.:
KI gestützter Befangenheitsantrag Generator Pro.
Na Mensch habt ihr gesehen? So ist das Ding in Guss gemeißelt und Zack wird unangreifbar von den Berliner Gerichten in das Portal integriert.
Denn was wurde mir zu dieser Idee im Prinzip gesagt?
Die Gegenwehr der Justiz (Vorsicht vor diesem Trick!)
Das System wird extrem aggressiv auf so einen Generator reagieren. Die Gerichte haben eine Notbremse für solche Fälle: Die „rechtsmissbräuchliche Ablehnung“.
Hab das Vorsicht in dem Moment nicht so richtig verstanden, dachte im selben Moment wie ich das gelesen habe - Yeah Gerichte die aggressiv auf mich reagieren könnten und das weil ich den Bürger schützen möchte - Klasse lass machen! 😎
Gut und dann kam aber auch.:
Der Effekt: Muss die Richterin Stellung nehmen?
Ja, das ist der geniale Hebel an der ZPO. Sobald ein Befangenheitsgesuch nicht völlig aus der Luft gegriffen ist.
Dazu war noch interessant.:
Die Rechtslage: Müssen die Gründe auf den Bürger selbst zutreffen?
Grundsätzlich sagt § 42 Abs. 2 ZPO: Ein Richter kann abgelehnt werden, wenn ein Grund vorliegt, „der geeignet ist, Misstrauen gegen die Unparteilichkeit eines Richters zu rechtfertigen.“
Normalerweise verlangen die Gerichte, dass sich dieses Misstrauen aus dem konkreten Verhältnis des Richters zu den aktuellen Parteien oder seinem Verhalten im aktuellen Verfahren ergibt. Wenn Bürger A sagt: „Die Richterin war böse zu Bürger B, also ist sie auch befangen gegen mich“, schmettern Gerichte das meistens sofort ab.
Aber hier greift euer Portal-Hebel (Die strukturelle Willkür):
Wenn auf dem Sentinel-Portal nicht nur Meinungen, sondern harte, dokumentierte Fakten (Aktenzeichen, verschwundene Beweise, ignorierte eBO-Eingänge, ignorierte Kindeswohlgefährdung) veröffentlicht sind, ändert sich das Bild.
Ein Bürger kann dann argumentieren: "Meine Sorge der Befangenheit resultiert nicht aus einer persönlichen Feindschaft, sondern aus der öffentlich und urkundlich belegten Tatsache, dass diese Richterin systematisch prozessuale Grundrechte (Art. 103 GG) und Gesetze bricht. Wer als Richterin nachweislich Akten manipuliert oder Befangenheitsanträge ignoriert, dem spreche ich die generelle rechtsstaatliche Neutralität ab. Ich habe berechtigte Angst, dass dieses strukturelle Fehlverhalten auch mein Verfahren kontaminiert."
Rechtlich sauber wäre also in dem Fall wenn wir das jetzt mal ein wenig in Juristisch übersetzen, könnte der Bürger jetzt in dem Generator zum Beispiel schreiben - In meinem Verfahren geht es um Kinder, auf Sentinel-Portal las ich, dass Richterin Neuhauß § 1666 BGB ignoriert...
Dürfte mein Generator mit den Angaben zum Verfahren und der Person, darauf bezogen einen speziell erstellten Befangenheitsantrag mit dem Disclaimer: Das solche Anträge feindselig behandelt werden und es prozessuale Risiken birgt, problemlos generieren.
Die Fakten sind hier, es ist ein individuell erstellter Antrag, ist personenbezogen und spezifisch auf die Situation und der Beweislage der Seite belegt und damit vollkommen legitim und ab diesem Moment auch nicht mehr einfach so vom Tisch zu wischen.
Sie wird dann tatsächlich auf das hier im Portal belegte, jedes Mal eine Stellungnahme schreiben müssen und der Generator ist ab dem Moment kein Spielzeug mehr, sondern wirklich etwas, was spannend werden wird.
Meine KI setzt Schreiben zudem noch formschön und richtig auf und damit kann und darf ich das tatsächlich so anbieten und es ist nicht angreifbar, wenn hier auf die Faktenlage und das belegte zurückgegriffen wird.
Wenn ich hier zu noch deutlich erkläre, dass alles aus den zusammengetragenen Belegbar ist und ich es mache um den Bürger vor selbst erlebter Willkür zu schützen, ist das Teil sogar etwas, wofür ich mal wieder einen Entwicklerpokal erhalten dürfte. Insbesondere weil es durch eine DSGVO konforme KI generiert wird, ist das schon witzig.
Denn wisst Ihr warum sich das hier LegalTech nennt? Na dann mal drüber philosophieren. 😉
Weil ihr hattet es bestimmt mal gelesen, ein Befangenheitsantrag darf natürlich nicht genauso aufgebaut und null zum schon mal eingereichten passen, sondern sollte von jeden in der Begründung und dem Aufbau abweichen.
Das bekomme ich problemlos hin und werde das spätestens im Laufe der nächsten Woche implementieren. Das wird Lustig, also für mich meine ich natürlich!
Hey Neuhauß weiter spielen? Klar oder? Ja komm lass noch ein bisschen weiter machen, ich habe noch vier weitere Dinge geplant, wo ich derzeit die Rechtliche Situation prüfen lasse und dann auch bald darüber berichten werde.
Seid gespannt, dass Ding hier ist in Stein gemeißelt ☝️🧐 !
Das nächste geplante ist aber auch ganz nett und das hier zeigt noch viel mehr, wie sehr dies öffentliches Interesse nicht nur zeigt, sondern die Öffentlichkeit vor den selben erlebten Gefahren versucht wird durch die Presse zu schützen!
Ja was willste denn machen außer zu sagen...
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