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Ob die Richter es begriffen haben, dass Unabhängigkeit einen Präsident nicht zum distanzieren zwingen sollte?

Ob die Richter es begriffen haben, dass Unabhängigkeit einen Präsident nicht zum distanzieren zwingen sollte?

Welche Bildung benötigt man eigentlich als Richter?

Da wäre ich überqualifiziert, oder? Ja klar hab ich mir direkt so gedacht, weil ich kann ja logisch denken und Gesetze lesen und verstehen und begreifen sogar wie wichtig es doch für einen Bürger ist...

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Da wäre ich überqualifiziert, oder?

Ja klar hab ich mir direkt so gedacht, weil ich kann ja logisch denken und Gesetze lesen und verstehen und begreifen sogar wie wichtig es doch für einen Bürger ist auch Rechtsstaatlichkeit zu erleben!

Denn nimmt man sich mal die Zeit ein wenig zu diesem Thema zu recherchieren, gibt es große Verfilmungen, welche genau das beweisen, was Richter hier auch wissen sollten.

Frage ich eine 16 Jährige welche Zeitung austrägt, ob Sie wusste das Sie ein Recht auf einen Fairen Prozess hat und Sie dann total verwundert guckt und sich denkt Prima habe ich was dazu gelernt, wäre es absolut nicht verwerflich, aber ich denke sogar die wissen das.

Die Richter in Berlin nicht?

Wisst Ihr, seit dem ich ja nun auch Journalist bin, bekomme ich ständig auf's neue den Drang Fragen zu stellen, ich meine sind wir mal ganz ehrlich und machen wir uns mal nichts vor, dann läuft meine Investigativ Reportage zu dieser Nummer hier eher wie ein gegen Wände laufen und es ist mal voll blöd, wenn man dann angesprochen wird und gesagt wird - Hey bin noch gar nicht zu gekommen zu schauen, aber was kam denn da so für Antworten vom VG und OVG?

Ja seht Ihr ☝️🧐 und genau das Problem kommt plötzlich noch dazu und dadurch werden das ja jetzt auch nicht weniger fragen. Klar ist es jetzt riskant die Nummer nochmals zu bringen, aber wisst Ihr, ich hab einen 100.000 Euro Kredit direkt auf der Justizkasse Berlin am laufen.

Ja sag ich doch - Mega!

Na dann sind die 3100 doch für den Spaß den wir bis heute so zusammen hatten ein Schnäppchen gewesen. Ich meine schaut mal, dass waren fast 2 Jahre riesiger Spaß für alle Seiten. Da bin ich bevor wir die 100 Riesen alle haben, in der Kiste und hab so einige von der Justiz mit so einem Kredit ganz sicher dann mitgenommen.

Hey der Vorteil daran ist, ich geh danach an der Himmelpforte klopfen und ihr den Arsch vom Teufel lecken, so!

Aber wie ist das eigentlich so, wenn ich hier jetzt mit 100 Riesen so nach und nach die Justiz mit meinen weiteren
Gerichtstests kaputt mache, sorgt dann da auch einer für den nötigen Nachschub?

Weil würde ich jetzt ans OLG schreiben, will Pape und Schumacher kein Wort mehr von mir lesen, da ist ja schon ein bisschen was kaputtgegangen und jetzt müsste ich da auch wissen wie das so ist.

Klar können wir das auch weiter mit den beiden machen, aber geht das nicht vom Land auch ein bisschen weit die Richter direkt in die Kiste zu befördern?

Ich frag ja nur, bleibt mal ganz locker, darum muss man ja nicht gleich so aus der Haut fahren, dann machen wir mit den eben weiter, hab mich ja irgendwie auch schon ein wenig an die beiden gewöhnt und von daher bin ich jetzt auch nicht traurig oder so. Aber wenn die dann umfallen, geht die Nummer auf eure Kappe! Ich habe nämlich geschaut und gesehen, dass ich der Frau Dr. Pape noch gar nicht geschrieben habe, dass ich es verstanden habe, dass ich jetzt nicht mehr schreiben soll, Sie das aber mal an Ihr zweites Ich aus der Presseabteilung abgeben könnte und da dann auch noch schreiben könnte, dass ich von weiteren Anfragen absehen sollte.

Dann schlage ich gleich 2 Fliegen mit einer Klappe, denn ich kann ihr direkt sagen, hab ich verstanden, was ich grundsätzlich wichtig finde und zum anderen das Sie in der Pressestelle benötigt wird, weil Sie dort noch nicht genug Bullshit geschrieben hat.

Da man sich dann auf die Gynäkologin ziemlich sicher verlassen kann, bin ich auch bald wieder bei Amelsberg am Start.

Da habe ich jetzt einen klaren Vorteil.

Wie welchen?

Na ist doch logisch, ich kann mein verbleibendes Guthaben wie bei einem Prepaid Guthaben direkt mit auf den Antrag schreiben und mitrechnen. Ich meine ich weiß ja jetzt was die Nummer da so bis hoch zum OVG kostet und kann so immer Schreiben:

Noch verbleibendes Guthaben auf der Justizkasse: 96878,99 Euro.

Habt Ihr gesehen und das noch nach fast 2 Jahren. Toll lasst uns spielen. 🤭

Kommt ich mache das nochmals für unsere Richter mit hoher Ausbildung deutlich, dass sie Ihre hohe Ausbildung auch nutzen müssen um die Sache bis zu Ende zu denken, sonst ist es so wie ich schon gestern im Beitrag schrieb, sich aber erst lohnt, wenn man es nicht gleich wieder in Vergessenheit geraten lässt...

⚖️ Das peinliche Versteckspiel der Berliner Justiz: Wenn Richter ihre eigenen Kollegen ins offene Messer laufen lassen

Wer in Berlin Recht sucht, landet oft in einem Labyrinth aus Textbausteinen und Arbeitsverweigerung. Doch was Richter am Amtsgericht Kreuzberg, Lichtenberg oder am Kammergericht gerne vergessen: Ihre willkürlichen Beschlüsse verpuffen nicht im luftleeren Raum. Sie lösen eine Kettenreaktion aus, die am Ende unschuldige Verwaltungsmitarbeiter an der Basis existentiell und beruflich mitreißt.

Das Prinzip der organisierten Verantwortungslosigkeit

Wenn ein Richter am Kammergericht wie Richter Schumacher eine „Hürden-Mathematik“ erfindet und dem Bürger den Notanwalt verweigert, weil dieser nur 20 statt angeblich erforderlicher 26 Anwälte angeschrieben hat, dann ist das vor allem eines: peinlich. Es ist das Armutszeugnis einer Justiz, die nicht mehr die Kraft oder den Willen hat, Fälle substanziell zu prüfen, und sich stattdessen hinter absurden Formalia verschanzt.

Unter dem Deckmantel der „richterlichen Unabhängigkeit“ (Art. 97 GG) wird fehlerhafte Fließbandjustiz produziert. Die Gerichtspräsidenten decken das System, indem sie jede Dienstaufsichtsbeschwerde mit einer Schablone abweisen. Doch der Kelch der Vollstreckung geht dann weiter – an die Justizkasse.

Wenn das „kleine Rädchen“ zum Thema beim Bundesverfassungsgericht wird

Am 20.09.2026 ging der Justizkasse Spandau (KEJ) die formelle Zurückweisung einer Kostenforderung über 3.121,01 Euro zu. Das Kassenzeichen: 1252213059007. Adressiert an eine Sachbearbeiterin, die eigentlich nur ihren Dienst nach Vorschrift tut.

Doch durch die fortgesetzte Rechtsbeugung der Vorinstanzen ist diese Sachbearbeiterin nun unfreiwillig zum Zentralobjekt einer Bundesverfassungsbeschwerde (Az. AR 5514/26, Nachtrag 13) geworden. Der Bürger rechnet formell mit Amtshaftungsansprüchen über 100.000 Euro gegen das Land Berlin auf.

Den Richtern, die dieses Chaos durch das Ignorieren von Befangenheitssperren (§ 47 ZPO) und manipulierte Akten eingebrockt haben, mag das Schicksal des Bürgers egal sein. Aber ist ihnen eigentlich bewusst, was sie ihren eigenen Kollegen in den Geschäftsstellen und Kassen antun?

Sie zwingen die Verwaltung dazu, verfassungswidrige und offensichtlich fehlerhafte Forderungen mit der Brechstange einzutreiben.

Sie treiben unbescholtene Mitarbeiter in die Schusslinie von investigativen Recherchen und Verfassungsprüfungen.

Sie beschädigen das Ansehen des gesamten Berufsstandes, weil sie den Bürgern zeigen: „Wir tricksen lieber, als dass wir arbeiten.“

Eine Frage an die verantwortlichen Richter

Wenn Sie das nächste Mal einen Beschluss diktieren, um einen lästigen Bürger durch bürokratische Willkür loszuwerden: Denken Sie eigentlich an die Konsequenzen? Bedenken Sie, dass Ihre mangelhafte Arbeit das Leben von Familien zerstört und gleichzeitig Ihre Kollegen in den nachfolgenden Behörden zu Mittätern und Angriffsflächen macht?

Frau Winzer von der KEJ Spandau hat nun die Gelegenheit, sich zu äußern. Es wurde ihr freigestellt, darzulegen, ob es wirklich ihr Wunsch war, als Vollstreckerin eines verfassungswidrigen Justiz-Chaos namentlich beim Bundesverfassungsgericht und im Fokus der Öffentlichkeit zu landen. Sie ist – genau wie der betroffene Bürger – ein Opfer jener „richterlichen Unabhängigkeit“ geworden, die in Berlin vielerorts nur noch als Synonym für unkontrollierte Willkür dient.

Die Verwirrung in den Abteilungen ist urkundlich und per eBO-Zeitstempel bewiesen. Das Experiment auf dem Rücken der Bürger und ihrer Kinder ist gescheitert. Es wird Zeit, dass das Bundesverfassungsgericht diesen peinlichen Zustand beendet.

Da sieht man es wieder mit ein paar kurzen hochkonzentrierten Sekunden, mache ich es sogar für einen Richter etwas deutlicher verständlich, was auch der Grund war, warum ich mich in den paar Zeilen einen Bürger nannte. Weil wisst ihr es ist ja so, die Richter haben meinen Namen gelesen und waren direkt der Meinung, Sie müssten Willkür zeigen und so sehen wie, dass ich tatsächlich auch ein Bürger bin und die diese glatt schützen wollten!

Also irgendwann zumindest mal!

Was wie jetzt?

Ja sag ich doch, noch eine Frage mehr, welche wir dringend stellen sollten und ob ich nun gegen die Wand laufe oder nicht, sehen wir wenn die Presseanfragen am Start sind, richtig?

Na sag ich doch und auch...

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